Genehmigungsverfahren von Biogasanlagen




  Genehmigungsverfahren BGA's

 
      Privilegierte und Industrieanlagen!
 

Anlagen zur Methangaserzeugung kann man nicht einfach wie ein kleines Gartenhaus bauen. Man benötigt dazu das entsprechende Planungsrecht und eine Baugenehmigung.

Die Planungshoheit liegt üblicherweise bei der Gemeinde, so dass diese entscheiden kann, ob und ggf. wo sie die planungsrechtlichen Voraussetzungen zum Bau einer Anlage schafft. Ausnahme: privilegierte Anlagen nach § 35 Baugesetzbuch (BauGB) müssen die dort festgelegten Kriterien erfüllen.

Liegt das erforderliche Planungsrecht vor (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan oder Vorhaben- und Erschließungsplan) bzw. sind die Voraussetzungen aus § 35 BauGB erfüllt, benötigt man eine Baugenehmigung. Dafür ist je nach Art und Größe der Anlage entweder der Landkreis/die Gemeinde oder das Gewerbeaufsichtsamt zuständig.

In jedem Fall ist die Gemeinde zu Beginn des Planungsprozesses immer beteiligt. Ansprechpartner sind also Bürgermeister, Gemeinderat und Gemeindeverwaltung, weil sie darüber entscheiden, ob überhaupt ein Planverfahren eingeleitet wird.

Bei privilegierten Anlagen findet kein Planverfahren statt. Bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 35 BauGB kann direkt eine Baugenehmigung beantragt werden. Aber auch hier hat die Gemeinde ein Beteiligungsrecht und kann - in sehr engen Grenzen - ihr Einverständnis verweigern. Der § 35 BauGB ist also kein "Freibrief". Diese Tatsache ist vielen Gemeinderatsmitgliedern nicht bekannt und führt oft zu der falschen Ansicht: "Die Anlage ist privilegiert. Da kann man nichts machen."

Nachfolgend werden beide Genehmigungsverfahren nochmal genauer betrachtet:

Privilegierte Anlagen (in Bearbeitung)
Industrieanlagen (in Bearbeitung)