Was bedeutet eigentlich: "Stand der Technik"




  
Stand der Technik
 
      Was ist damit gemeint?
 

Der Begriff Stand der Technik wird in § 3 Abs. 6 Bundes-Immissionsschutzgesetz und § 3 Nr. 11 Wasserhaushaltsgesetz einheitlich bestimmt:

„Stand der Technik ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Begrenzung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensicherheit, zur Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung oder sonst zur Vermeidung oder Verminderung von Auswirkungen auf die Umwelt zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insbesondere die in der Anlage [der jeweiligen Rechtsnorm] aufgeführten Kriterien zu berücksichtigen.“ (Quelle: Wikipedia).

Konkretisiert wurde dies für Biogasanlagen in einer Arbeit durch:
Deutsches BiomasseForschungsZentrum gemeinnützige GmbH, Leipzig im Auftrag des Forschungszentrums Jülich GmbH, PTJ gefördert durch das Marktanreizprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit fachlicher Begleitung des Umweltbundesamtes.

Titel: Stand der Technik beim Bau und Betrieb von Biogasanlagen - Ein Bestandsaufnahme von 2008. Die Ergebnisse müssen also an den Stand der Technik von 2013 angepasst werden. Hier hat sich vieles geändert.

Auszugsweise heißt es da. unter 2.3.1 "Stand der Technik"
Stand der Technik […] ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebs-weisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme…
…zur Begrenzung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensicher-heit, zur Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung oder sonst zur Vermeidung oder Verminderung von Auswirkungen auf die Umwelt zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt gesichert erscheinen lässt. [BImSchG, WHG]
…zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherheit der Beschäftigten gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen heranzuziehen, die mit Erfolg in der Praxis erprobt worden sind. [GefahrstoffV]

Der Stand der Technik ist eine Technikklausel auf die in Gesetzen, Vorschriften oder Verträgen verwiesen wird. Sie stellt einen bestimmten Stand der Entwicklung dar, welche die technischen Möglichkeiten zu einem bestimmten Zeitpunkt widerspiegelt. Allgemein anerkannte Regeln, die auch eingehalten wer-den, orientieren sich am jeweiligen Stand des Fachwissens. Dieser Stand des Fachwissens wird als Stand der Technik bezeichnet. Er ist von der Mehrheit der Unternehmen des betreffenden industriellen Bereiches wirtschaftlich realisierbar. Es existiert eine Vielzahl von Definitionen zum „Stand der Technik“, auch die Rechtssprechung setzte sich mit der Definition des Begriffes auseinander. Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichtes geht der Stand der Technik über den in allgemeinen Regeln ausgewiesenen Stand hinaus und umfasst das den Fachleuten zugängliche Fachwissen. Der Stand der Technik ist wissenschaftlich begründet, praktisch erprobt und hinreichend bewährt. Er braucht nicht in Form eines Regelwerkes kodifiziert zu sein, Kenntnis und Anwendung eines Wissensstandes sind ausreichend aber auch erforderlich. Damit ist der Begriff „Stand der Technik“ in verschiedenster Ausprägung gebräuchlich und lässt sich etwa in drei Steigerungsstufen fassen: die „Anerkannten Regeln der Technik“ sind die Regeln, die sich bereits praktisch bewährt haben und breite Anwendung finden. Der „Stand der Technik“ beschreibt die technischen Möglichkeiten zu einem bestimmten Zeitpunkt. Der „Stand von Wissenschaft und Technik“, als höchste Stufe der Leistungsskala, beschreibt technische Spitzenleistungen, die wissenschaftlich gesichert sind /1/.

Die komplette Ausarbeitung kann man sich über folgenden Link herunterladen:

http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3873.pdf

Der Stand der Technik wird oft auch in den Genehmigungsbescheiden aufgeführt. Man sollte also prüfen ob die verwendeten Technologien in der Genehmigung wirklich dem "Stand der Technik" entsprechen und wenn dies nicht der Fall ist, prüfen lassen ob man diesen einfordern kann und dies dann gegebenenfalls auch tun.