Urteile rund um das Thema Biogasanlagen




  
Urteile zum Thema!
 
      Privilegierung, Geruch, Lärm, Erschließung etc..
 

In diesem Bereich wollen wir auf wichtige Urteile / Beschlüsse aus dem Umfeld von Biogas- Anlagen hinweisen und zu diesen verlinken. Wir sind uns sicher, dass die aufgeführten Urteile auch für euere Projekte interessant seien können.

Sollten euch weitere Urteile zu diesen oder anderen Themen vorliegen oder bekannt sein, die hier nicht aufgeführt sind, würden wir uns über Infos hierzu sehr freuen.

Wir haben die uns vorliegenden Urteile / Beschlüsse in folgende Bereiche aufgeteilt und dort abgelegt:

Thema: Privilegierung § 35 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Privilegierung von Biogasanlagen in der Landwirtschaft ist nach unserer Ansicht nicht tragbar und gehört abgeschafft. Der Bau einer Biogasanlage ist nicht mit einer kleinen Erweiterung im landwirtschaftlichen Bereich gleichzusetzen. Vielmehr handelt es sich dabei um den Neubau und den Betrieb einer Chemiefabrik zur Energieerzeugung mit ausgewiesenen Explosionsschutzbereichen. Hinzu kommt, dass es äußert problematisch ist, sich rechtlich gegen ein Bauvorhaben zu wehren, welches behauptet privilegiert zu sein es aber offensichtlich nicht ist. Das gilt ebenso, wenn z.B. die Gemeinde das Einvernehmen zum einem privilegierten Bauvorhaben erteilt, obwohl offensichtlich gar keine  Privilegierung vorliegt. 

Hier geht es zu Urteilen / Beschlüssen zum Thema Privilegierung (in Vorbereitung)

Thema: Erschließung der Biogasanlage (oder ähnliche Bauvorhaben)
Auch das Thema Erschließung und Zufahrt zum geplanten Bauvorhaben birgt ein hohes Konfliktpotential. Insbesondere weil es darum geht wer die hohen Kosten für die Erschließung (Bau von Zuwegungen) und / oder die Instandhaltung der Zufahrtswege trägt. Nicht zu vergessen die Verkehrsgefahren durch den riesigen Schwerlastverkehr für Kinder, Anwohner, Wanderer und Fahrradfahrer.

Hier geht es zu Urteilen / Beschlüssen zum Thema Erschließung (in Vorbereitung)

Thema: Immissionen durch Biogasanlagen

Das Biogasanlagen Geräuschimmissionen und Geruchsimmissionen verursachen ist jedem bekannt. Diese Immissionen sind entgegen den Behauptungen von Betreiber, Hersteller, Genehmigungsbehörde und Biogaslobby meist sehr hoch und Hauptstreitpunkte in vielen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Besonders problematisch ist hier noch der tieffrequente Lärm (Schall) der sich auch über größere Entfernungen nahezu ungehindert ausbreiten kann und auch unterhalb der Hörschwelle gesundheitsschädlich sein kann.

Hier geht es zu Urteilen / Beschlüssen zum Thema Immissionen (in Vorbereitung)

Thema: Hinweise - Buch - /Literatur - Tipps

In diesem Bereich wollen wir auf Fachartikel und Literatur rund um das Thema Biogasanlagen und Recht hinweisen.

Hier geht es zum Thema Literatur (in Vorbereitung)